City-Maut
Unter City-Maut versteht man eine Straßenbenutzungsgebühr, die Autofahrer zahlen müssen, um in eine Stadt oder in bestimmte Bereiche einer Stadt zu gelangen. Mit einer City-Maut werden in der Regel externe Effekte wie Luftverschmutzung, Lärm oder Flächenverbrauch im Innenstadtbereich stark verkehrsbelasteter Großstädte besteuert. Gegenwärtig wird in 17 europäischen Städten eine City-Maut erhoben.
Die City-Maut erweist sich in diesen Städten als sehr wirkungsvolles Lösungsinstrument für die vom motorisierten Individualverkehr verursachten Verkehrsprobleme und steuert den Verkehr mit Preissignalen. Die City-Maut zeigt in der Praxis eine verkehrshemmende Wirkung und fördert den Umstieg auf öffentliche Verkehrsmittel. Hauptziel einer City-Maut muss ein besser fließender Verkehr sein, die Einnahmen sind eher als Nebeneffekt zu betrachten.
Aufgrund prominenter und erfolgreicher Umsetzung im Ausland (z. B. in London, Stockholm, Singapur und Norwegen), strengerer europäischer Vorgaben zur Luftqualität und dem Sanierungsbedarf der Verkehrsinfrastruktur lebt die Diskussion um die City-Maut auch in Deutschland wieder auf. Hierzulande wird die City-Maut allerdings kontrovers diskutiert und die Debatte ist von Bedenken geprägt. Typische Argumente gegen eine City-Maut sind drohende Verlagerungseffekte in autofreundliche Nachbarstädte, welche die Existenz des Einzelhandels bedrohen, Ansiedlungen außerhalb des Mautgebiets oder eine technologisch und kostenmäßig aufwändige Form der Mauterhebung.
Vonseiten der Verkehrsunternehmen wird die City-Maut häufig ebenfalls als problematisch wahrgenommen, da sie zu Fahrgaststeigerungen in Zeiten führt, in denen die Auslastung der Fahrzeuge bereits am höchsten ist und zusätzliche Fahrgäste nur mit erheblichen Zusatzinvestitionen befördert werden können.
Die zahlreichen und zum Teil sehr gut evaluierten Beispiele aus dem Ausland zeigen jedoch, dass mit einer City-Maut die Umwelt- und Lebensqualität in urbanen Räumen nachhaltig gesteigert werden kann und der Verkehrsfluss dauerhaft beeinflusst wird. Sehr häufig wurden dank der Mauteinnahmen unterfinanzierte und sanierungsbedürftige ÖPNV-Systeme zu zeitgemäßen Systemen ausgebaut und modernisiert. Vorher befürchtete negative Effekte traten mehrheitlich nicht ein. Ein konkreter rechtlicher Rahmen zur Einführung der City-Maut ist in Deutschland allerdings derzeit noch nicht vorhanden.
Weiterführende Literatur
Müller-Jentsch, Daniel: Der Ring – smarte Citymaut in Stockholm, in www.avenir-suisse.ch
Kossak, Andreas: Dauerthema City-Maut, in DER NAHVERKEHR 11/2013.
Breitinger, Matthias: Citymaut – Die Deutschen gehen die Sache falsch an, in Die Zeit vom 18.3.2013.